EU

Der 20. Juni ist Weltflüchtlingstag. Der UNHCR schreibt dazu: 

„Es ist der Tag, der daran erinnert, dass Millionen von Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen veröffentlicht dazu den jährlichen Bericht „Global Trends“, der die weltweit dramatische Situation in nüchterne Zahlen fasst. Gleichzeitig würdigt der UNHCR die Stärke, den Mut und die Widerstandsfähigkeit, die Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Staatenlose täglich aufbringen. Aktuell sind 120 Millionen Menschen auf der Flucht - dies ist die größte Zahl an Vertriebenen, die je registriert wurde.“

Franzisca Zanker veröffentlichte pünktlich zu diesem Anlass ihre Analyse "Outsourcing Asylum to African States? An endeavour destined to fail" auf der ebenfalls erst kürzlich online gegangenen Plattform www.externalizingmigration.info. Die Plattform bietet Beiträge von Wissenschaftler*innen zum Thema, in Text- und Videoform und als Podcast. 

Franzisca Zankers Beitrag geht auf die europäische Strategie der Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten ein und zeigt anhand bisheriger Kooperationsversuche auf, dass die politischen Interessen der afrikanischen Partnerländer nicht genug berücksichtigt werden: 
 

„Ruanda ist nicht das erste Land, an das sich die europäischen Staaten wenden, wenn es um die Aufnahme von Asylbewerbern aus Drittstaaten geht. Die derzeitige Debatte ist vielmehr der jüngste Versuch in einer andauernden Externalisierung, die afrikanische Länder mit verschiedenen Zuckerbrot und Peitsche-Methoden davon zu überzeugen versucht, ihre eigenen "abgelehnten" Staatsangehörigen und idealerweise sogar Drittstaatsangehörige zurückzunehmen. Die Schwerfälligkeit einer solchen Zusammenarbeit verdeutlicht, wie unwahrscheinlich es ist, dass die Auslagerung des Asylwesens für potenzielle afrikanische Partnerländer jemals eine praktikable Option sein wird."

Den ganzen Beitrag lesen Sie hier (Englisch). 

Seit 2015 integriert die Europäische Union (EU) Migration in ihre Gesamtaußenpolitik durch von der EU initiierte Partnerschaftsinstrumente. Im Jahr 2016 führte die EU einen neuen Ansatz ein, der negative Anreize für Partnerländer vorsieht, die nicht mit dem Rücknahmeprogramm der EU zusammenarbeiten. Solche Ansätze haben jedoch bisher nicht zu einer Zunahme der Rücknahme beigetragen, oft aufgrund mangelnder Kooperation der Partnerländer. 

Aufbauend auf früheren Untersuchungen zu den inländischen Interessen westafrikanischer Staaten zielt die Fallstudie zu Äthiopien von Fikreab Gintamo Gichamo darauf ab, zum besseren Verständnis der in Afrika herrschenden inländischen Rücknahmeinteressen beizutragen. Basierend auf Interviews mit verschiedenen äthiopischen Interessengruppen zeigt das Papier, dass das Engagement des Landes mit seiner Diaspora und sein Interesse an einer erhöhten Möglichkeit legaler Migration, verbunden mit der Sorge um die sozioökonomischen Kosten der Reintegration von Rückkehrer*innen, zu den entscheidenden politischen Interessen gehören. Die inländischen Interessen äthiopischer Staatsakteur*innen sind im Allgemeinen ähnlich wie die in der westafrikanischen Region identifizierten, weisen jedoch bestimmte Merkmale auf. Beispielsweise sind im Gegensatz zu Staaten in Westafrika wie dem Senegal oder in Gambia äthiopische Beamt*innen nicht über die öffentliche Meinung im Inland besorgt. Rücknahmeabkommen oder Verhandlungen mit der EU waren kein Thema der Debatte in der öffentlichen Sphäre oder den Medien. Dennoch bleiben Beamt*innen des Landes aufgrund der in diesem Papier identifizierten inländischen Interessen zurückhaltend, mit der EU bei der Rücknahme von Migrant*innen zusammenzuarbeiten.

Das gesamte ABI-Woring Paper finden Sie hier.